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Eine interessante Beobachtung durfte ich letzten Samstag in Zürich tätigen. Ich befand mich in der Stadt, als eine friedliche Demonstration von Kurden und Türken stattfand. Die mehrere 100 Personen starke Gruppe folgte während einigen Minuten der Bahnhofstrasse, bevor sie vor dem Paradeplatz wieder abbog. Zweck der Demo war es, auf die Probleme dieser Bevölkerungsgruppe hinzuweisen und bei den Zuschauern ein Gefühl der Solidarität hervorzurufen.

Interessanterweise geschah jedoch das Gegenteil. Aufgrund der Demo verkehrten während fast einer Stunde keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr entlang der Bahnhofstrasse. Wer an einem Samstagnachmittag schon einmal zum Shopping an der Zürcher Bahnhofstrasse war, kann sich die Konsequenzen ausmalen. Überfüllte Tramhaltestellen und verärgerte Passanten waren das Resultat. Auch ich erinnere mich kaum an den Inhalt der Kurdischen Demonstration, sondern hauptsächlich an eine störende Menschenmasse, welche sich zur falschen Zeit am falschen Ort befand.

Lösungen für die explodierenden Gesundheitskosten – ich habe sie nicht. Das Thema ist zu komplex, um an dieser Stelle eine angemessene Äusserung zu tätigen. Trotzdem möchte ich es nicht unterlassen, ein paar Zahlen aus der aktuellen Weltwoche zu nennen. Zahlen, die mich beeindruckt haben.

• 39 Prozent aller Schweizer Haushalte liessen sich schon im Jahre 2007 ihre Prämie ganz oder Teilweise bezahlen.
• 4 Milliarden Franken werden hierfür jährlich bereitgestellt. Mehr als für die Armee. Mehr als für die Landwirtschaft.
• In den Kantonen Genf, Jura, Thurgau, Uri und Nidwalden müssen sogar mehr als 50% der Leute subventioniert werden.

Weitere interessante Zahlen sind auf der Webseite des Bundesamtes für Statistik zu finden:

• 55 Milliarden Franken kostete 2007 das schweizer Gesundheitswesen. Heute dürften es über 60 sein. 25 davon, also fast die Hälfte, fielen auf stationäre Behandlungen.
• Die monatliche Durchschnittsprämie für Erwachsene in der Schweiz betrug 2009 ganze 323 Franken. Am teuersten ist Basel Stadt mit 420 Franken, am günstigsten, mit 230 Franken, der Kanton Nidwalden.

Einen Vorteil hat die Erhöhung der Prämien im nächsten Jahr um 15% vielleicht doch: Es findet langsam ein Umdenken statt, weg von der Pflästerchenpolitik hin zu grösseren Anpassungen des Systems.

Im Rahmen des G20 Gipfels wurde die Schweiz auf eine graue Liste der Steueroasen gesetzt. Die halbe Schweiz ärgert sich darüber. Schwarze, weisse und graue Listen werden heiss diskutiert.

Trotz Auseinandersetzung mit dem Thema war es mir nicht möglich, eine Frage zu Beantworten: Welche Auswirkungen hat das Erscheinen auf einer grauen Liste für die Schweiz? Welches wären die Auswirkungen für die Aufnahme auf eine schwarze Liste gewesen?

Mein Verdacht ist: Gar keine!

Einmal mehr schaffte es der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück in die Abendausgabe der Tagesschau. Einmal mehr aufgrund von despektierlichen Aussagen und humoristischen Einlagen die Schweiz betreffend. Seit Wochen dauert dieser Wortkrieg.

Hört ihm die breite Masse noch zu? Steinbrück ist zum Inbegriff des rücksichtslosen, Steueroasen jagenden und manchmal etwas vulgären Finanzministers geworden. Den Medien geht es nicht mehr um den Inhalt, sondern einzig um die Form, das Amüsement der Bevölkerung muss ja sichergestellt sein.

Es ist offensichtlich. Peer Steinbrück ist zum Running Gag verkommen.

Nach einem erholsamen Weekend im schweizerischen Goms fuhr ich kürzlich mit dem Auto abends zurück in Richtung Zürich. Wie so Viele stellte auch ich mir in der Nähe von Sihlbrugg die Frage, welche Streckenwahl zur Minimierung der Fahrzeit am geeignetsten sei, der Weg über den Hirzel oder jene Strasse, welche der Sihl folgt. Aufgrund der späten Uhrzeit und des fliessenden Verkehrs entschied ich mich für das Sihltal, was sich jedoch später als einen grossen Fehler entpuppen sollte.

Knapp 5 Minuten nach der Abbiegung auf die entsprechende Hauptstrasse fand ich mich hinter einer Autokolonne wieder, welche mit einer Geschwindigkeit von ziemlich exakt 40km/h unterwegs war. Mein anfängliches Erstaunen über einen derart regelmässigen Stau wich bald purem Zorn, als ich realisierte, dass der Urheber dieser Schlange ein Traktor war, welcher zum Transport von Gütern ausgerechnet die Hauptverkehrszeit gewählt hatte. Aufgrund des hohen Gegenverkehrs gelang es den nachfolgenden Fahrzeugen nicht, den Traktor zu überholen, so dass ich während 30 Minuten Fahrt nach Zürich mit 40 km/h viel Zeit zum nachdenken hatte. Dass die Bauernlobby während dieser Zeit in meiner Gunst noch ein weiteres Stückchen in die Tiefe fiel, ist leicht verständlich.

Warum wählt ein Bauer, dessen Einkommen grösstenteils von Subventionen besteht, für eine Verschiebung von A nach B ausgerechnet die Zeit, in welcher er am meisten Personen verärgert? Insbesondere, da man davon ausgehen kann, dass die seinem Traktor folgenden Individuen wahrscheinlich grösstenteils Schweizer Steuerzahler sind, im Prinzip also seine Existenz finanzieren. Der Gedankengang könnte sogar auf folgende Frage reduziert werden: Welcher normale Lohnempfänger ärgert absichtlich seinen Geldgeber? Zugegeben, meine Darstellung ist absichtlich überspitzt, trotzdem steckt mit Sicherheit ein Körnchen Wahrheit dahinter. Abgesehen von meiner politischen Einstellung, welche der aufmerksame Leser mittlerweile herausgespürt haben dürfte, stellte ich mir die Frage, ob es verhältnismässig wäre, ein solches Verhalten rechtlich zu unterbinden. Immerhin störte der Traktorfahrer an diesem Abend dutzende Autofahrer, den sich anschliessend gebildeten Stau mit eingerechnet dürften es leicht ein paar Hunderte gewesen sein. In meiner damaligen, momentanen Gemütslage kam ich jedenfalls zum Schluss, dass ein solches Verhalten nicht toleriert werden sollte. Würde ein Traktorverbot auf gewissen Hauptachsen zu gewissen Zeiten Sinn machen? Wäre vielleicht ein grundsätzliches Verbot von langsamen Fahrzeugen zu bestimmten Zeiten sinnvoll?

Die Fragen werden unbeantwortet bleiben. Zum einen masse ich mir nicht an, über genügend fundiertes, politisches Wissen zu verfügen, um solche Fragen tiefer diskutieren zu können, zum anderen kenne ich den Tagesablauf eines Bauern zu wenig, um einschätzen zu können, ob eine solch störende Fahrt am Abend wirklich unbedingt notwendig ist. Trotzdem sollten sich Bauern solche Fragen durch den Kopf gehen lassen, denn es sind exakt diese Momente, welche einem bei der nächsten Abstimmung zu einem Agrarthema wieder in den Sinn kommen.